Donnerstag, 5. November. Es ist kalt und regnerisch vor der Hockenheimer Stadthalle. Passendes Wetter, wenn die Landes-SPD versucht, sich wieder zu sammeln. Die Mitglieder sind eingeladen zu einer von vier Regionalkonferenzen. Im Vorraum drängeln sie sich, die Veranstaltung ist gut besucht, aus ganz Nordbaden kommen sie.
Ute Vogt ist auch gekommen, sie spielt den tragischen Teil in der Veranstaltung. Und dann sind da noch die drei Kandidaten: Hilde Mattheis, Claus Schmiedel und Nils Schmid. Sie alle nehmen Platz auf dem Podium. Der ungewählte Generalsekretär Peter Friedrich stellt die Kandidaten vor. Und schon geht es los, jeder Bewerber hat 10 Minuten.
Veröffentlicht von Jusos Rhein-Neckar am 12.11.2009
- Weil wir uns innerhalb der SPD für eine zukunftsfähige, nachhaltige Politik einsetzen. Dies gilt von der Umwelt- über die Familien- bis hin zur Finanzpolitik.
- Weil wir gemeinsam etwas bewegen wollen. Gerade auch vor Ort müssen wir die Interessen der jungen Menschen einfordern.
- Weil man bei uns interessante Leute kennen lernt. Und egal ob MinisterIn, StaatssekretärIn oder OberbürgermeisterIn: Du darfst sie alle duzen!
- Weil eine gerechte, solidarische Gesellschaft nur dann möglich ist, wenn sich möglichst Viele dafür engagieren.
- Weil auch Du jederzeit dieser Aufzählung einen Punkt hinzufügen kannst. Als offener Mitmachverband freuen wir uns auf Deine Mitarbeit.
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 12.11.2009
Kampagne „Deine Stadt der Zukunft“ erhielt vergangene Woche in Berlin den DEMO-Kommunalfuchs
Die „Demokratisch Gemeinde“ (DEMO), die traditionsreichste Zeitschrift für Kommunalpolitik, suchte bundesweit Beispiele für intelligente Kommunalpolitik, d.h. sie sollte beteiligend, effizient, nachhaltig, sozial und vernetzt sein. Die Südwest-Jusos konnten sich unter mehreren Bewerbern durchsetzen und erhielten den ersten Preis für das besondere politische Engagement junger Menschen.
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 11.11.2009
Max Weber zufolge bedeutet Macht jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht. Üblicherweise ist sie ein ungleich verteiltes Geschenk, was sich auch auf den Ausgang von Verhandlungen auswirkt.
Veröffentlicht von Jusos Rhein-Neckar am 05.11.2009
Gemeinsame Pressemitteilung der Jusos Baden-Württemberg und der JUNGEN GRUPPE der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vom 05. November 2009
SPD- und Polizei-Nachwuchs kritisieren Stellenabbau bei der Polizei / Landeschefs Seiter und Brütting: „Landesregierung handelt unverantwortlich.“ / Einstellungsoffensive gefordert
Die JUNGE GRUPPE der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Jusos Baden-Württemberg kritisieren anlässlich der aktuellen Debatte im Landtag um die Personalsituation der Polizei im Land gemeinsam die scheinheilige Politik der schwarz-gelben Landesregierung. „Wer immer sofort nach der harten Hand des Gesetzes ruft, aber systematisch Stellen bei der Polizei abbaut, gefährdet die Sicherheit der baden-württembergischen Bürger“, machen Karen Seiter, Landesvorsitzende der JUNGEN GRUPPE (GdP), und Juso-Landeschef Frederick Brütting deutlich. „Die Landesregierung handelt unverantwortlich.“
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 04.11.2009
Die Entscheidung von GM, Opel doch nicht zu verkaufen, stößt bei den Jusos RLP auf Unverständnis. Die Jusos Rheinland-Pfalz erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten und rufen auf zur Kundgebung der Beschäftigten in Kaiserslautern zu kommen. Dazu erklärt der Juso-Landesvorsitzende Fabian Löffler:
„Die überraschende Entscheidung von GM, den Verkauf von Opel nun doch nicht zu ermöglichen, ist ein Schlag ins Gesicht für die ArbeitnehmerInnen und Auszubildenden bei Opel. Die Beschäftigten waren bereit, weitgehende Zugeständnisse zu machen, um eine eigenständige Zukunft von Opel zu sichern, die eine größtmögliche Zahl an guten Arbeits- und Ausbildungsplätzen sichern sollte.
Veröffentlicht von Jusos Rhein-Neckar am 04.11.2009
Pressemitteilung vom 03. November 2009
SPD-Nachwuchs: „Mappus steht für rückständiges, konservatives Gesellschaftsbild“
Als „logische Konsequenz“ angesichts einer erfolglosen Regierungszeit bezeichnen die Jusos Baden-Württemberg den Weggang von Ministerpräsident Oettinger (CDU) nach Brüssel.
„Drei Viertel aller Baden-Württemberger bedauern laut einer SWR-Umfrage Günther H. Oettingers Weggang nicht. Dies zeigt die Unbeliebtheit des Ministerpräsidenten. Die logische Konsequenz daraus ist nun die Flucht nach Brüssel“, so der Juso-Landesvorsitzende Frederick Brütting.
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 03.11.2009
Auf Einladung der Jusos Rhein-Neckar kam am 12.10.09 Hilde Mattheis MdB, stellv. Landesvorsitzende, nach Hockenheim, um mit den Jusos die vergangene Bundestagswahl zu analysieren und die Perspektiven der SPD nach dem 27.09.2009 zu diskutieren.
Was hat zu den schockierenden Ergebnissen für die SPD im Bund wie in Baden-Württemberg geführt? Für Hilde Mattheis, die auch Mitglied des Parteivorstandes ist, hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit gerade damit verloren, dass sie zu zentralen Fragen der Gerechtigkeit keine befriedigenden Antworten mehr für die Wähler hatte. Eine Partei die für Hartz IV steht, bekomme durch die richtige Forderung nach einem Mindestlohn nicht mehr Zustimmung. Auch würden der Solidaritätsgedanke und die Leistungsgerechtigkeit stark vernachlässigt, so dass die Anhänger und Mitglieder nicht mehr ausreichend mobilisiert werden konnten.
Veröffentlicht von Jusos Rhein-Neckar am 22.10.2009
Anlässlich der Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen von Kindern erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Wir Jusos begrüßen, dass nun endlich einer der großen Missstände in den Hartz-IV-Regelungen vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird. Die Kinderregelsätze berücksichtigen nicht den tatsächlichen Bedarf von Kindern. Kindern von arbeitslosen Eltern werden so ihre Entwicklungsmöglichkeiten genommen. Der Gesetzgeber muss diese Ungerechtigkeit beseitigen.
Veröffentlicht von Jusos Rhein-Neckar am 22.10.2009
Bericht vom Verbandswochenende I am 17. und 18. Oktober 2009 in Konstanz
Regnerisch und kalt war es, als am späten Samstag Vormittag über 35 Jusos aus dem gesamten Land in Konstanz zum ersten Verbandswochenende des Arbeitsjahres 2009/2010 eintrafen. Inhaltlich stand das Wochenende ganz unter dem Zeichen der Projektgruppe „Sozialstaat in der Wirtschaftskrise“, die in Konstanz ihre Arbeit aufnahm.
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am 20.10.2009
Aus dem Parteileben Regionalkonferenz der Südwest-SPD in Hockenheim: Ein Rückblick 