Regionalkonferenz der Südwest-SPD in Hockenheim: Ein Rückblick

Aus dem Parteileben

Donnerstag, 5. November. Es ist kalt und regnerisch vor der Hockenheimer Stadthalle. Passendes Wetter, wenn die Landes-SPD versucht, sich wieder zu sammeln. Die Mitglieder sind eingeladen zu einer von vier Regionalkonferenzen. Im Vorraum drängeln sie sich, die Veranstaltung ist gut besucht, aus ganz Nordbaden kommen sie.

Ute Vogt ist auch gekommen, sie spielt den tragischen Teil in der Veranstaltung. Und dann sind da noch die drei Kandidaten: Hilde Mattheis, Claus Schmiedel und Nils Schmid. Sie alle nehmen Platz auf dem Podium. Der ungewählte Generalsekretär Peter Friedrich stellt die Kandidaten vor. Und schon geht es los, jeder Bewerber hat 10 Minuten.

Claus Schmiedel spricht zuerst. Seine Einleitung ist bodenständig, er spricht von seinem Weg in der Partei. Wörter wie Kreistag und Gemeinderat fallen. Er spricht von guten Jahren in der Regierung, versucht den versammelten Genossen etwas Stolz auf die letzten Regierungsjahre zu entlocken. Aber er hält auch nicht alles für gelungen und bemängelt die fehlende Diskussion über die Agenda. Vieles wäre dann nicht so ins Gesetz geschrieben worden, sagt er. Er spricht von Mitgliederentscheiden – „bei wichtigen Themen direkte Entscheidung“ ist sein Credo.

Viel wichtiger scheint ihm noch zu sein, dass die Partei in seinen Augen die Bindung an die Gesellschaft verloren hat. Er fordert „raus aus dem Hinterzimmer“ und weniger „mit sich selbst beschäftigen“. Schließlich stellt er seine Kernthemen raus. Bildung, Regenerative Energien, Ökologie und das Thema der Langzeitarbeitslosigkeit. Bei letzterem glaube ich ihm erstmals.

Dann scheint es so, als habe Claus Schmiedel die Agenda dafür gesetzt, was seine Nachfolger zu sagen haben. Die Analyse und die Schlussfolgerungen sind bei den folgenden beiden die Gleichen.

Hilde Mattheis spricht als nächste, sie beginnt mit rhetorischen Fragen, versucht eine Stimmung im Raum zu sammeln. Sie erwähnt den Vertrauensverlust, den die SPD durch die Agenda und die Rente mit 67 erlitten hat. Sie fordert alles müsse auf Anfang, alles auf den Prüfstand. Man solle „die langen Linien“ beachten und sich auf Kernthemen konzentrieren. Kaum verwunderlich, dass diese Themen gleichlautend mit denen Schmiedels sind. Sie fügt allerdings noch die Forderung nach einer Wachstumstrategie in Baden-Württemberg hinzu, verweist auf das Abrutschen bei der Bildung.

Die innerparteiliche Diskussion müsse in Zukunft von unten nach oben laufen und mit ihr an der Spitze ginge das am besten. Sie wolle die Flügel integrieren und Verlässlichkeit bieten. Zum Schluss wird sie kämpferisch und ruft mit Blick auf ihre Mitbewerber, dass sie das Original sei: dass sie schon seit geraumer Zeit gegen den Kurs der SPD war.

Als letzter kommt Nils Schmid. Auch er spricht von innerparteilicher Demokratie. Jeder Bewerber hat das getan. Und fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass dies einer der wichtigsten Punkte geworden ist um in ein höheres Parteiamt gewählt zu werden: „Schluss mit Basta!“ Ansonsten kommt von Nils Schmid nichts Neues. Er bringt die selben Punkte wie seine Vorredner. Aber auch er stellt seine besonderen Anliegen heraus. Das ist bei ihm vor allem der Aufruf an die SPD Integrationspartei zu werden und dass das alte sozialdemokratische Aufstiegsversprechen wieder eingehalten werden muss. Damit zielt er letztlich auch auf Bildung.

Alle Kandidaten ziehen sich auf Beschlusslagen zurück – inhaltlich ist nichts Neues dabei. Und was die Konsequenzen aus dem Wahldebakel angeht, sagen alle richtiges, aber die eine verordnet Demut, der andere Rausgehen, der nächste Öffnung. Konkret wurde an diesem Abend nichts – vieles konnte es auch nicht. Allerdings schaffte es keiner der Bewerber Begeisterung zu wecken. So gerät auch die nachfolgende Diskussion zu einer sehr kritischen.

Die besseren Redebeiträge liegen häufig auf Seiten der Mitglieder, von den Bewerbern ist nur noch Mainstream zu hören. Welche Veränderungen an bestehenden Gesetzen notwendig wären, wird von den Bewerbern nicht klar. Manch einer windet sich sogar. Währenddessen werden draußen vor der Tür unter Mitgliedern interessantere Aspekte und Lösungsansätze diskutiert.

Wenn das Versprechen wieder mehr Demokratie innerhalb der Partei zu üben, ernst gemeint ist, dann hätte die Ideenlosigkeit der Bewerber ja noch etwas Gutes. Denn dann könnte die Partei an dieser Stelle diskutieren – wirklich diskutieren und sich vielleicht auch einigen. Auf der anderen Seite braucht die Partei auch niemanden, der sich vor seiner Wahl in Beliebigkeit und Mainstream flüchtet, nur um hinterher wieder eine Basta-Politik zu betreiben.

Die Partei bräuchte aber auch ein Führungsangebot. Ob sie das mit diesen Bewerbern geliefert bekommen hat, muss sie selbst entscheiden und herausfinden. Zum Glück kann sie das jetzt auch.

Aber ich persönlich gehe etwas ratlos aus dieser Veranstaltung. Begeistert wurde ich nicht und abnehmen kann ich den Bewerbern auch nicht alles. Darüber hinaus nervt mich der am ganzen Abend mitschwingende Flügelstreit. Viele werden irgendeinem Flügel zugeordnet, viele tun es selbst bewusst. Man zeigt mit dem Finger auf sich, es werden Ratschläge zur Wahl gemacht. Kaum einer dieser Ratschläge ist inhaltlich, sondern appelliert an ein Image, an irgendeine Flügelidentität. Solange aber diese Flügel weiter aufeinander zeigen, reden sie nicht miteinander. Aber das sollten sie dringend tun. Und das ist für mich das Fazit des Abends: diskutiert!

Text: Klaus-Henning Kluge
Bild: Christian Soeder

 

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