Merkel fährt Bummelbahn in die Vergangenheit

Bundespolitik

Zu Merkels „historischer“ Bahnfahrt erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Merkel flüchtet in die Vergangenheit. Statt sich mit konkreten Konzepten den aktuellen politischen Problemen zu stellen, bummelt sie im Nostalgiezug durch das Land. Sie flüchtet aus einer schwierigen politischen Lage in eine für die CDU scheinbar glorreichere Vergangenheit.

Ein Jahr nach dem Beginn der Wirtschaftskrise hilft eine Rückbesinnung auf Merkels CDU-Vorgänger nicht weiter. Wir leben nicht mehr im Rheinischen Kapitalismus der frühen Nachkriegsjahre. Für die heutigen Probleme sind andere politische Antworten notwendig, doch diese verweigert Merkel.

Die SPD mit Frank-Walter Steinmeier hat klare Vorstellungen für eine gerechtere und sozialere Gesellschaft. Wir stehen für die Regulierung der Finanzmärkte durch eine Finanzmarkttransaktionssteuer. Wir stehen für die Begrenzung von Managergehältern und Boni-Zahlungen. Wir stehen für eine sozialgerechte Bewältigung der Krise, bei der die Verursacher auch zur Verantwortung gezogen werden. Merkel hingegen hat keine eigenen Vorschläge, sondern verhält sich vage zu den vorgelegten Plänen.

Merkels Konzept: Im Nostalgiezug Gefühlswahlkampf führen, ohne konkret zu werden. Doch zeitgemäße Politik - zeitgemäßer Wahlkampf - muss heute anders aussehen und den Weg für die Zeit nach der Krise aufzeigen.

Durch Wegducken versucht Merkel eine Debatte über die unsozialen, marktradikalen Ideen von Schwarz-Gelb zu vermeiden. Doch dieser Plan wird nicht aufgehen!

 

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